Konferenz
- Peter Lehner
- Mag. Ingrid Reischl
- Andreas Herz, MSc.
- Andreas Huss, MBA
- Matthias Krenn
- Theresia Meier
- Peter Schleinbach
- Dr. Norbert Schnedl
- DI Mario Watz
- Mag. Roland Weinert
Beschlüsse der Konferenz
Beschlüsse des DVSV werden nach folgenden Regeln kundgemacht:
- Generell gilt, dass auch das Datenschutzrecht und die wirtschaftsrechtlichen Regeln über die Vertraulichkeit persönlicher Daten und die Vertraulichkeit von Unternehmensdaten eingehalten werden. Das bedeutet, dass Angaben über Einzelpersonen, Unternehmen und damit verbundene Beträge, Umsätze, über urheberrechtlich oder wettbewerbsrechtlich geschützte Angaben usw. nicht publiziert werden. Weiters erfolgen Angaben, für die bereits andere Veröffentlichungsregeln bestehen auf den dort genannten Wegen und werden hier nicht wiederholt.
- Rechtsvorschriften und andere rechtlich relevante Texte werden kundgemacht im Rechtsinformationssystem des Bundes RIS unter „Sonstige Kundmachungen, Erlässe“ unter „Amtliche Verlautbarungen der Sozialversicherung“. Das gilt für die Satzung, Krankenordnung, Erreichbarkeitskundmachung usw. Den jeweils vollständigen Stand einer Rechtsvorschrift finden sie in der SozDok – Dokumentation des österreichischen Sozialversicherungsrechts.
- Gesamtverträge des DVSV, welche Beziehungen zu Ärzten, Zahnärzten, Apothekern und anderen Gesundheitsberufen regeln, finden Sie ebenfalls im Rechtsinformationssystem des Bundes.
- Beschlüsse über Zuschläge in Vergabeverfahren werden nach den Regeln des Vergaberechts veröffentlicht (z.B. Tender Electronic Daily, zu Kerndaten von Vergabeverfahren www.data.gv.at usw)
- Die Beschlüsse der Konferenz finden Sie hier
Beschlüsse 15.12.2022 (694.6 KB)
Zuletzt aktualisiert am 13. März 2023