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Sozialbetrug – ein Kavaliersdelikt? Ursachen, Auswirkungen, Bekämpfung


Markus TaiblDer Autor:

Markus Taibl
ist stellvertretender Leiter der Abteilung Beitragsprüfung der Österreichischen Gesundheitskasse in der Landesstelle Wien. Davor war er viele Jahre Prüfer im Rahmen der gemeinsamen Prüfung lohnabhängiger Abgaben (GPLA) und Leiter des Kompetenzzentrums Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfung der ehemaligen Wiener Gebietskrankenkasse.


Resümee

Österreich verfügt über eines der besten Sozialversicherungssysteme der Welt – ein System, das sich seit rund 65 Jahren bewährt hat und dessen gesellschaftliche Bedeutung nicht hoch genug eingeschätzt

werden kann. Es sichert jedem Einzelnen einen leistbaren Zugang zu einem ausgezeichneten Gesundheitssystem und ein dichtes, qualitativ hochwertiges soziales Netz.

Als größter Krankenversicherungsträger in Österreich trägt die ÖGK dazu bei, dieses System zu erhalten und zu verbessern. Sie hat ihre Kunden im Fokus und sieht sich diesem Selbstverständnis folgend stets als Partner für alle Versicherten und Dienstgeber. In dieser Funktion trägt sie auch die Verantwortung für das Funktionieren dieses Systems und hat darauf zu achten, dass die dafür vorgesehenen gesetzlichen Rahmenbedingungen von

allen Beteiligten eingehalten werden. Der Betrugsbekämpfung kommt zum Wohle und im Interesse der Versichertengemeinschaft und ihrer Kunden daher eine überaus wichtige Bedeutung zu, da nur dadurch sichergestellt werden kann, dass das Sozialversicherungssystem auch in Zukunft über ausreichende Mittel verfügt, um die Leistungsansprüche der Versicherten im erforderlichen Ausmaß erfüllen zu können.

Betrügerische Handlungen, mit denen die Beitragspflicht umgangen werden soll oder die darauf abzielen, sich nicht oder nicht in der entsprechenden Höhe zustehende Leistungen zu verschaffen, sowie vorsätzlich falsch vorgenommene Abrechnungen sind nicht als Kavaliersdelikt zu qualifizieren, sondern stellen einen Betrug an der Allgemeinheit und damit eine zu verfolgende Straftat dar. Sozialbetrug schädigt nachhaltig die Versichertengemeinschaft und benachteiligt alle redlich agierenden Versicherten, Vertragspartner und Unternehmen. Die ÖGK sorgt gemeinsam mit allen anderen Sozialversicherungsträgern dafür, dass unser Sozialversicherungssystem das bleibt, was es immer schon war – eines der besten der Welt.




Zuletzt aktualisiert am 22. Dezember 2020