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Entsendung Selbständige


Eine Person, die gewöhnlich in einem Mitgliedstaat eine selbständige Erwerbstätigkeit ausübt und die eine ähnliche Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat ausübt unterliegt weiterhin den Rechtsvorschriften des ersten Mitgliedstaats für die höchstzulässige Entsendedauer.

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Kriterien

Folgende Kriterien müssen für eine Entsendung einer selbständig erwerbstätigen Person vorliegen:

  • Die selbständig tätige Person führt eine nennenswerte Tätigkeit im Gebiet des Mitgliedstaates aus, in dem sie ansässig ist.
  • Die selbständige Tätigkeit muss bereits einige Zeit vor der beabsichtigten Entsendung ausgeübt worden sein.
  • Die unternehmerische Struktur im Herkunftsland bleibt während der Entsendung aufrecht.
  • Der Selbständige muss in dem Mitgliedstaat, in den er sich entsendet, eine ähnliche Tätigkeit ausüben, wie im Staat, in dem er ansässig ist. Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit kommt es auf die tatsächliche Eigenart der Tätigkeit an und nicht darauf, ob diese Tätigkeit als unselbständige oder selbständige Tätigkeit qualifiziert wird. Jedenfalls liegt eine ähnliche Tätigkeit vor, wenn sie Ausfluss jenes Tätigkeitsfeldes ist, für das die Person im Entsendestaat eine Gewerbeberechtigung oder Berufsberechtigung besitzt.
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Entsendedauer

Die Entsendedauer für Personen, die der VO 883/2004 unterliegen, beläuft sich auf maximal 24 Monate und ist mit dem Formular A1 zu beantragen. Eine darüber hinaus gehende Verlängerung ist lediglich im Rahmen einer Ausnahmevereinbarung, welche in Österreich beim Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz einzubringen ist, möglich.

Erfolgte die Entsendung zu einem Zeitpunkt, an dem noch die VO 1408/71 Gültigkeit hatte, und reicht sie in einen Zeitraum hinein, der schon von der VO 883/2004 umfasst ist, gilt das Formular E 101 für den Ausstellungszeitraum. In weiterer Folge ist das Formular PD A1 zu beantragen.

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Beispiel

         ENTSENDUNG VON SELBSTÄNDIGEN
Eine Person, die gewöhnlich in einem Mitgliedstaat eine selbständige Erwerbstätigkeit ausübt und die eine ähnliche Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat ausführt, unterliegt weiterhin den Rechtsvorschriften des ersten Mitgliedstaates, sofern die voraussichtliche Dauer dieser Tätigkeit 24 Monate nicht überschreitet.
Beispiel Eine Person betreibt in Österreich einen Tischlereibetrieb und übernimmt für elf Monate in Tschechien einen Auftrag als Tischler. In welchem Mitgliedstaat ist die Person in diesen elf Monaten zu versichern?
Selbständige Tätigkeit wird gewöhnlich ausgeübt in Tätigkeit in einem anderen
Mitgliedstaat ist ident oder ähnlich
Rechtsvorschriften
A JA A
Beispiel Ein Inhaber eines Installateurbetriebes in Slowenien arbeitet zwölf Monate bei einem Installateur in Österreich. Welchen Rechtsvorschriften unterliegt diese Person?
Selbständige Tätigkeit wird gewöhnlich ausgeübt in Tätigkeit in einem anderen
Mitgliedstaat ist ident oder ähnlich
Rechtsvorschriften
SLO JA SLO
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Entscheidungsbaum

Anhand des nachstehenden Entscheidungsbaumes wird die Vorgehensweise speziell im Zusammenhang mit Entsendungen auf Grund der VO 883/2004 dargestellt.

Entscheidungsbaum_VO8832004_QuelleNÖGKK