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Selbständige Tätigkeit


Unter einer Person, die gewöhnlich in zwei oder mehr Mitgliedstaaten selbständig tätig wird, ist diejenige zu verstehen, die gleichzeitig oder abwechselnd eine oder mehrere gesonderte selbständige Tätigkeit(en) in zwei oder mehr Mitgliedstaaten ausübt, und zwar unabhängig von der Eigenart dieser Tätigkeit(en).

Die Verordnung 883/2004 stellt zwecks Abgrenzung, welche nationalen Rechtsvorschriften anzuwenden sind, auf das Vorliegen einer wesentlichen Tätigkeit im Wohnmitgliedstaat bzw. falls diese nicht vorliegt, auf den Mittelpunkt der Tätigkeit in einem Mitgliedstaat ab. 

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Mittelpunkt der Tätigkeit

Die Bestimmung des Tätigkeitsmittelpunktes eines selbständig Erwerbstätigen erfolgt unter Berücksichtigung aller Aspekte der beruflichen Tätigkeiten einer Person.

Abgrenzungsrelevant ist vor allem der Ort, an dem sich die feste und ständige Niederlassung befindet, von der aus die Tätigkeiten ausgeführt werden. Bei der vorzunehmenden Feststellung sind weiters

  • die gewöhnliche Art oder die Dauer der ausgeübten Tätigkeiten,
  • die Anzahl der erbrachten Dienstleistungen und
  •  der aus sämtlichen Umständen erkennbare Wille der betroffenen
      Person

zu berücksichtigen. Für die Beurteilung des Sachverhaltes ist die für die nachfolgenden zwölf Kalendermonate anzunehmende zukünftige Situation des selbständig Erwerbstätigen zu beachten. 

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Beispiele

           SELBSTÄNDIGE TÄTIGKEITEN IN ZWEI ODER MEHR MITGLIEDSTAATEN MIT WESENTLICHER TÄTIGKEIT IM WOHNMITGLIEDSTAAT
Eine Person, die gewöhnlich in zwei oder mehr Mitgliedstaaten eine selbständige Tätigkeit verrichtet, unterliegt den Rechtsvorschriften des Wohnmitgliedstaates, wenn sie dort einen wesentlichen Teil der Tätigkeit ausübt.
Beispiel Eine Person übt in Österreich und Deutschland eine selbständige Tätigkeit aus und wohnt in Deutschland. Ein (wesentlicher) Teil der selbständigen Tätigkeit liegt in Deutschland.
Person wohnt in Selbständige Tätigkeit wird ausgeübt in Rechtsvorschriften
D D (wesentlich tätig), A D
! Eine wesentliche Tätigkeit liegt dann vor, wenn ihr im Vergleich zu den Tätigkeiten, die in den einzelnen Staaten ausgeübt werden, gewichtige Bedeutung zukommt .


             SELBSTÄNDIGE TÄTIGKEITEN IN ZWEI ODER MEHR MITGLIEDSTAATEN OHNE WESENTLICHE TÄTIGKEIT IM WOHNMITGLIEDSTAAT
Eine Person, die gewöhnlich in zwei oder mehr Mitgliedstaaten eine selbständige Tätigkeit ausübt und im Wohnsitzstaat nicht wesentlich tätig ist, unterliegt den Rechtsvorschriften des Mitgliedstaates, in dem sich der Mittelpunkt der Tätigkeit befindet.
Beispiel Eine Person ist in Österreich und der Slowakei selbständig erwerbstätig und wohnt in Österreich. Da auf Grund des Sachverhaltes kein wesentlicher Teil der Tätigkeit in Österreich ausgeübt wird und sich der Mittelpunkt der Tätigkeiten in der Slowakei befindet, sind die slowakischen Rechtsvorschriften anzuwenden.
Person wohnt in Selbständige Tätigkeit wird ausgeübt in Rechtsvorschriften
A A, SK ( Mittelpunkt der Tätigkeit) SK